Volltextveröffentlichungen (8)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Entschädigungs-/Schwerbehindertenrecht

• openjur.de
• Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

  § 15 KOVVfG, § 6 Abs 3 OEG, § 1 Abs 1 S 1 OEG, § 1 Abs 3 BVG, § 30 Abs 1 BVG
  Anspruch auf Opferentschädigung wegen der Folgen einer Vergewaltigung

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Soziales Entschädigungsrecht; Zur Beschädigtenversorgung nach dem OEG - GdB; GdS; Beschädigtenversorgung; posttraumatische Belastungsstörung; Dysthemie; somatoforme Schmerzstörung; Trauma; objektive Beweislosigkeit; psychisch bedingte Schmerzverstärkung; Tatgeschehen; ...

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (3)

• BSG, 16.12.2014 - B 9 V 1/13 R

  Soziales Entschädigungsrecht - Gewaltopferentschädigung - tätlicher Angriff - …

  Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 21.04.2015 - L 7 VE 5/11

  Hieran ändert es nichts, dass das BSG mit Urteil vom 16. Dezember 2014 (B 9 V 1/13 R, juris) entschieden hat, die isolierte Feststellung, ob eine Person Opfer eines vorsätzlichen, rechtswidrigen tätlichen Angriffs geworden ist, sei unzulässig.
• BSG, 30.09.2009 - B 9 SB 4/08 R

  Schwerbehindertenrecht - Grad der Behinderung - Teilhabe - Gesellschaft - …

  Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 21.04.2015 - L 7 VE 5/11

  Die "Versorgungsmedizinischen Grundsätze" ersetzen die bis zum 31.12.2008 anzuwendenden Anhaltspunkte für die ärztliche Gutachtertätigkeit im sozialen Entschädigungsrecht und nach dem Schwerbehindertenrecht (letzte Ausgabe 2008) und stellen eine verbindliche Rechtsquelle für die Feststellung einer Schädigungsfolge und des GdS dar (vgl. BSG, Urteil vom 30.09.2009, A.: B 9 SB 4/08 R, juris).
• BGH, 16.01.2008 - XII ZR 216/05

  Umfang der Rechtskraft einer in einem Vorprozess zwischen den Parteien ergangenen …

  Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 21.04.2015 - L 7 VE 5/11

  Der Senat ist deshalb an das Urteil des SG gebunden, soweit er den Streitgegenstand des damaligen Prozesses im Rahmen seiner eigenen Entscheidung erneut zu prüfen hat (Präjudizialität, vgl. BGH, Urteil vom 16. Januar 2008, XII ZR 216/05, NJW 2008, S. 1227;… Keller in Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, SGG, 11. Auflage, Rn. 6d zu § 141).

• LSG Baden-Württemberg, 07.12.2017 - L 6 VG 4996/15

  Soziales Entschädigungsrecht - Gewaltopfer - Behauptung des sexuellen Missbrauchs …

  Eine schwere soziale Anpassungsschwierigkeit ist dann anzunehmen, wenn eine weitere berufliche Tätigkeit stark gefährdet oder ausgeschlossen ist, außerdem bei schwerwiegenden Problemen in der Familie oder im Freundes- bzw. Bekanntenkreis bis zur Trennung von der Familie, vom Partner oder Bekanntenkreis (…Urteil des Senats vom 12. Januar 2017 - L 6 VH 2746/15 -, juris, Rz. 59 ff.; ebenso LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 21. April 2015 - L 7 VE 5/11 -, juris, Rz. 49).
• LSG Baden-Württemberg, 12.01.2017 - L 6 VH 2746/15

  Soziales Entschädigungsrecht - GdS-Feststellung - posttraumatische …

  Eine schwere soziale Anpassungsschwierigkeit ist dann anzunehmen, wenn eine weitere berufliche Tätigkeit stark gefährdet oder ausgeschlossen ist, außerdem bei schwerwiegenden Problemen in der Familie oder im Freundes- bzw. Bekanntenkreis bis zur Trennung von der Familie, vom Partner oder Bekanntenkreis (vgl. im Einzelnen auch LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 21. April 2015 - L 7 VE 5/11 -, juris, Rz. 49).
• LSG Saarland, 22.02.2017 - L 2 KR 62/15

  Rentenversicherung - Mitteilung über den Inhalt einer rechtskräftigen …

  Hieran ändert es nichts, wenn eine spätere höchstrichterliche Entscheidung die Unzulässigkeit der getroffenen gerichtlichen Feststellung ausspricht, denn auch unrichtige Urteile erwachsen in materielle Rechtskraft; lediglich nichtige und Scheinurteile entfalten keine Wirkungen (…Keller, aaO., § 141 Rn. 3 und 5 mwN.; LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 21.4.2015, L 7 VE 5/11, Rn. 39).

 
• LSG Baden-Württemberg, 21.02.2019 - L 6 VG 3998/17
  Eine schwere soziale Anpassungsschwierigkeit ist dann anzunehmen, wenn eine weitere berufliche Tätigkeit stark gefährdet oder ausgeschlossen ist, außerdem bei schwerwiegenden Problemen in der Familie oder im Freundes- bzw. Bekanntenkreis bis zur Trennung von der Familie, vom Partner oder Bekanntenkreis (…Urteil des Senats vom 12. Januar 2017 - L 6 VH 2746/15 -, juris, Rz. 59 ff.; ebenso LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 21. April 2015 - L 7 VE 5/11 -, juris, Rz. 49).
• LSG Baden-Württemberg, 12.01.2017 - L 6 VG 4322/15
  Eine schwere soziale Anpassungsschwierigkeit ist dann anzunehmen, wenn eine weitere berufliche Tätigkeit stark gefährdet oder ausgeschlossen ist, außerdem bei schwerwiegenden Problemen in der Familie oder im Freundes- bzw. Bekanntenkreis bis zur Trennung von der Familie, vom Partner oder Bekanntenkreis (vgl. im Einzelnen auch LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 21. April 2015 - L 7 VE 5/11 -, juris Rz. 49).
• LSG Baden-Württemberg, 02.02.2018 - L 6 SB 3300/17
  Eine schwere soziale Anpassungsschwierigkeit ist dann anzunehmen, wenn eine weitere berufliche Tätigkeit stark gefährdet oder ausgeschlossen ist, außerdem bei schwerwiegenden Problemen in der Familie oder im Freundes- bzw. Bekanntenkreis bis zur Trennung von der Familie, vom Partner oder Bekanntenkreis (…Urteil des Senats vom 12. Januar 2017 - L 6 VH 2746/15 -, juris, Rz. 59 ff.; LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 21. April 2015 - L 7 VE 5/11 -, juris, Rz. 49).